Am 22. Januar stellte Gesundheitsminister Spyridon-Adonis Georgiadis gegenüber dem Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) das Arbeitsprogramm der griechischen Ratspräsidentschaft im Bereich Gesundheit vor.

 

Zu Beginn seiner Präsentation hob Minister Georgiadis hervor, die griechische Ratspräsidentschaft werde in Anerkennung der Tatsache, dass gute Gesundheit eine Voraussetzung für Wirtschaftswachstum und Wohlstand ist, folgende Ziele verfolgen: Den Abschluss der legislativen Arbeit, die Förderung von Initiativen und die Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten hinsichtlich eines leistungsfähigeren Gesundheitssystems und besserer Gesundheit.

 

Herr Georgiadis erwähnte im Weiteren, dass die Legislativvorschläge für medizinische Geräte und In-vitro-Diagnostika sehr wichtig sind, um die Patientensicherheit durch die Intensivierung der Produktkontrollen vor (Module zur Konformitätsbewegung) und nach dem Inverkehrbringen (Marktaufsicht) zu verbessern. Diese Legislativvorschläge werden im Laufe der nächsten sechs Monate im Mittelpunkt der Gespräche stehen, mit dem Ziel wesentliche Fortschritte und Einigung zu erreichen. 

 

Der Minister äußerte seine Genugtuung über die erzielte Einigung betreffend die Legislativvorschläge zu Tabakwaren und  klinische Prüfungen. Ferner zeigte sich Herr Georgiadis zuversichtlich, dass im Laufe der nächsten sechs Monate die Abstimmung im Plenum des EP positiv ausfallen wird.

 

In Bezug auf die Pharmakovigilanz-Gebühren erwähnte Herr Georgiadis, die griechische Ratspräsidentschaft werde gemeinsam mit dem Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission arbeiten, um bis Mitte Februar eine Einigung herbeizuführen. Außerdem werde sich Griechenland um Fortschritte bezüglich der Transparenzrichtlinie bemühen, fügte der Minister hinzu.

 

Die Finanzkrise und ihre Auswirkungen auf die Gesundheitsfürsorge und die Gesundheitssysteme haben oberste Priorität für die griechische Ratspräsidentschaft, sagte Minister Georgiadis. Diese Fragen sollen auf der informellen Ratssitzung zur Gesundheit am 28.-29. April in Athen erörtert werden. Dort wird die Ratspräsidentschaft ihre Vorschläge einreichen und auf konkrete Fragen eingehen, wie z.B. wie die europäischen Gesundheitssysteme die finanziellen Zwänge bewältigt haben und welche Lehren daraus gezogen wurden. Auf diese Weise sollen bewährte Verfahren und Schlüsselelemente für ein erfolgreiches Maßnahmenbündel zur Überwindung der Krise und zur Schaffung eines Erholungsmodells bestimmt werden.

 

Der zweite Arbeitsschwerpunkt im Bereich Gesundheit betrifft die Migration und ihre Auswirkungen auf die öffentliche Gesundheit. Für diese Frage zeigten die EP-Mitglieder starkes Interesse. Der Minister unterstrich die Wichtigkeit der engen Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und die Notwendigkeit der Solidarität bei der Bewältigung einer gemeinsamen Herausforderung im Bereich der öffentlichen Gesundheit für die EU-Mitgliedstaaten.

Herr Georgiadis sagte ferner, die griechische Ratspräsidentschaft werde am 25.-26. Februar in Athen eine Ministerkonferenz für den Kampf gegen nichtübertragbare Krankheiten organisieren und Ratsschlussfolgerungen zum Thema Ernährung und körperliche Bewegung vorschlagen, um auf diese Weise gesunde Verhaltensweisen über das gesamte Leben hinaus zu fördern.

 

Griechenland werde besonderes Augenmerk auf Innovation im Gesundheitswesen und eHealth-Lösungen legen, um zur Nachhaltigkeit und Effizienz der Gesundheitssystemen beizurtagen, betonte Minister Georgiadis abschließend. Zu diesem Zweck wird am 12.-14. Mai in Athen das eHealth Forum 2014 zur Förderung der digitalen Agenda stattfinden.

 

Griechenland werde besonderes Augenmerk auf Innovation im Gesundheitswesen und eHealth-Lösungen legen, um zur Nachhaltigkeit und Effizienz der Gesundheitssystemen beizurtagen, betonte Minister Georgiadis abschließend. Zu diesem Zweck wird am 12.-14. Mai in Athen das eHealth Forum 2014 zur Förderung der digitalen Agenda stattfinden.