Netz- und Informationssicherheit im Fokus des Treffens der Minister für Telekommunikation (Luxembourg, 6. 6. 2014)

TTEVerkehr, Telekommunikation & Energie

Freitag, 06 Juni 2014, 16:00EEST

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Heute (6. Juni 2014) fand in Luxemburg, unter Vorsitz des griechischen stellvertretenden Ministers für Infrastruktur, Verkehr und Netzwerke, Herrn Michalis Papadopoulos, ein Treffen der Telekommunikationsminister statt.

Vertreter der Mitgliedstaaten haben ihre Ansichten dazu vorgetragen, wie die vorgeschlagene Richtlinie für Netz- und Informationssicherheit zur Organisierung der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und so zur maximalen Cybersicherheit in Europa beitragen soll. Das elementare Werkzeug zur Optimierung der Fähigkeit Europas zur Abwehr von Gefahren gegen Netz- und Informationssicherheit ist die wirksame Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Akteuren in diesem Sektor. Während der Tagung haben die Teilnehmer feststellen können, dass es eine Konvergenz in Bezug auf die meisten Bestimmungen der Richtlinie gibt sowie, dass diese Konvergenz deutlich im Fortschrittsbericht des Rates ausgedrückt war.

Aus demselben Bericht geht auch das eindeutige, klare Ergebnis der bisherigen eingehenden Prüfung im Hinblick auf die bedeutende “Verordnung über den europäischen Binnenmarkt für elektronische Kommunikation”, hervor. Daher wird die künftige Entwicklung von der Fähigkeit abhängig sein, bestimmte Politikbereiche festzulegen, welche einen Zusatznutzen bringen und zum EU-Fortschritt und Entwicklung beitragen sollen.

Die Präsidentschaft hat den Mitgliedstaaten folgende zwei Rechtsvorschriften vorgestellt, worüber sich das Europäische Parlament und der Rat geeinigt haben: die Verordnung zur Einführung der elektronischen Kennzeichnung und die Richtlinie über die Kostensenkung der Breitbandnetze. Beide sind in dem Sinne wesentlich für den Fortschritt im Telekommunikationssektor, dass sie zur Verwirklichung der digitalen europäischen Vision beitragen werden, aus der alle europäischen Bürger profitieren können.
Die Präsidentschaft hat ebenfalls den Rat über den Vorschlag für eine Richtlinie über barrierefreie Website im öffentlichen Sektor unterrichtet. Es wurde dabei unterstrichen, dass es nun, nach der Ausgabe des einschlägigen EU-Standards, möglich sei, die Gesetzgebung schnell weiterzufördern. Dabei geht es um einen sehr sensiblen Bereich, der für die Präsidentschaft eine Hauptpriorität darstellt.

Frau Neelie Kroes, Vizepräsidentin der Kommission, unterrichtete den Rat über den Fortschritt bei der Digitalen Agenda für Europa auf der Grundlage der jüngsten Ergebnisse. Sie gab einen Überblick über die aktuelle Situation im Hinblick auf die Vollendung des digitalen Binnenmarktes im Jahre 2014 sowie über weitere Anstrengungen, um die digitale Agenda in vollem Umfang zu nutzen. Vor dem Mittagessen wurde die Tagung mit der Vorstellung der Prioritäten der bevorstehenden italienischen Ratspräsidentschaft abgeschlossen.
Das Arbeitsessen war der Internet-Verwaltung gewidmet – einer „brennenden Angelegenheit“, im Hinblick auf die letzte NET-Konferenz in Sao Paolo (Brazilien) und der jüngsten Entwicklungen in den USA.
Nach Abschluss der Tagung äußerte sich der griechische stellvertretende Minister Papadopoulos wie folgt:

„Der Rat hat heute eine produktive Diskussion zu einer Reihe grundlegender Fragen im Bereich Telekommunikation geführt. Die Minister brachten wesentliche Ansichten zum Ausdruck, welche in kurzer Zeit zur Förderung der Netzsicherheit in Europa und des digitalen Binnenmarktes beitragen sollen. Ich wünsche Italien, das Nachfolge Griechenlands in der Ratspräsidentschaft antreten wird, ebenso wichtige Ergebnisse wie Griechenland zu erzielen“.

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