Die Europäische Union mag ein ökonomischer Riese mit weltweitem Einfluss sein, aber wenn es um soziale Gerechtigkeit und Gleichheit geht hat sie auch ihre Schattenseiten. Obwohl sich soziale Ungleichgewichte verringert haben, wirken sich die neuen Herausforderungen der letzten Jahre, z.B. die aktuelle Finanzkrise und der demografische Wandel (alternde Bevölkerung), belastend auf Europas soziale Grundlagen aus und stellen eine erhebliche Drohung für das soziale Gefüge dar.
Wenn eins plus eins gleich null ist
Sozialschutzsysteme sind dazu entworfen, um Schutz gegen folgende Risiken zu bieten, bzw. daraus abzuleitende Bedürfnisse zu befriedigen: Arbeitslosigkeit, elterliche Verantwortungen, Krankheit und Gesundheitspflege, Invalidität, Altersvorsorge, Wohnung, Rente und soziale Ausgrenzung. Alle diese Bereiche sind heutzutage auf eine harte Probe gestellt. Dadurch ist aber auch das Wohlbefinden der europäischen Gesellschaft gefährdet. Konkret:
• Die Arbeitlosenquoten bleiben mit durchschnittlich 11% (2013) und 23,4% unter Jugendlichen auf einem historisch hohen Niveau,. (10% der Europäer leben in Haushalten, in denen niemand eine Arbeit hat)
• Der Anteil der von der Armut bedrohten Menschen stieg auf 25%
• 20% der Arbeitskräfte weisen einen gravierenden Mangel an Kompetenzen auf (Grundfertigkeiten in Lesen, Schreiben und/oder Rechnen). Jeder vierte Erwachsene kann IKT nicht einsetzen.
• Es gibt erhebliche Unterschiede zwischen nationalen Wohlfahrtssystemen (das beste verringerte das Armutsrisiko um 35%, das am wenigsten effiziente um weniger als 15%)
• Die Mitgliedstaaten haben die gesamte Steuerlast und die Sozialabgaben erhöht.
• 12 Millionen mehr Frauen als Männer leben in Armut und jedes dritte Kind ist von sozialer Ausgrenzung bedroht.
• Minderheitengruppen wie Roma sind besonders benachteiligt.
Das Sicherheitsnetz der EU
Um den künftigen Bedürfnissen Rechnung zu tragen, hat die Europäische Union die Strategie “Europa 2020” entworfen. Soziale Integration ist eines der fünf Kernziele dieses Politikrahmens, die bis 2020 zu erreichen sind. Konkret ist die europäische Perspektive schwerpunktmäßig auf soziale Eingliederung durch die Schaffung von Arbeitsplätzen und wirtschaftlichen Wohlstand ausgerichtet.
Zu den EU-Zielen eines integrierten Wachstums gehören:
• Erhöhung der Beschäftigungsquote auf 75% bei allen 20- bis 64-jährigen Frauen und Männern
• Der Anteil der 30- bis 34-Jährigen mit abgeschlossenem Hochschulstudium soll auf 40% erhöht werden
• Senkung der Zahl der von Armut und sozialer Ausgrenzung bedrohten Personen um 20 Millionen.
Ein wichtiges Instrument der “Europa 2020”-Strategie ist die Europäische Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung, die den sozialen und territorialen Zusammenhalt gewährleisten soll. Ziele dieser Initiative sind:
• Maßnahmen zu ergreifen betreffend Mindesteinkommensunterstützung, Wohnen und Zugang zu grundlegenden Bankdienstleistungen.
• Bessere Nutzung der EU-Fonds zur Förderung der sozialen Eingliederung (20% der Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds sollen für die soziale Eingliederung vorgesehen werden).
• Verbesserung der Erfassung, Darstellung und Auswertung von Fakten, um die Wirksamkeit sozialer Innovationen zu prüfen, bevor sie in größerem Umfang zur Anwendung kommen
• Verstärkung der Partnerschaft mit der Zivilgesellschaft.
• Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen den EU-Ländern.
Eine Initiative der griechischen Ratspräsidentschaft
Bei der
Konferenz Soziale Ungleichheiten in Europa, die am 20. Juni 2014 stattfindet, sollen die Ergebnisse einschlägiger Forschungsprojekte vorgestellt werden, damit angemessene Politikausrichtungen (vor allem im Bereich Forschung und Innovation) angezeigt werden und das Problem an der Wurzel angepackt werden kann. Die Veranstaltung wurde vom griechischen Bildungsministerium, der Europäischen Kommission (GD Forschung und Innovation), dem griechischen Nationalen Zentrum für Sozialforschung und der Panteion Universität für Sozial- und Politikwissenschaften veranstaltet.