Das informelle Treffen der EU-Verteidigungsminister fand am 20. und 21. Februar, unter dem Vorsitz des Verteidigungsministers Herrn Dimitris Avramopoulos im Namen der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Catherine Ashton, in Athen statt. Die drei Diskussionrunden waren jeweils der Informierung des Europäischen Rates über Verteidigung und Sicherheit, den laufenden EU-Operationen, und der Situation in der Zentralafrikanischen Republik gewidmet. NATO-Generalsekretär Fogh Rasmussen und UN-Untergeneralsekretär für Friedenssicherungseinsätze, Herve Ladsous nahmen am Treffen teil. 

 

Herr Avramopoulos erklärte zum Abschluss der Sitzung: „Unser Treffen bestätigte die Dynamik unserer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Wir haben eine Menge Arbeit vor uns, um die Ergebnisse des Europäischen Rates von Dezember umzusetzen. Angesichts der Vorbereitungen in Bezug auf die Entscheidung eines europäischen Einsatzes in die Zentralafrikanische Republik, wird die EU demnächst fünf Operationen führen – eine Initiative, die die wachsende Rolle der Union bei der Gewährleistung von Sicherheit bezeugt». 

 

Die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates von Dezember wurden in der ersten Sitzung besprochen. Diese werden im Mittelpunkt der Tagesordnung der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) bis Juni 2015 stehen, wenn die politischen Leiter auf das Thema der Sicherheits- und Verteidigungspolitik zurückkommen. Die Minister beurteilten die Ergebnisse des Europäischen Rates durchaus positiv und forderten die Aufrechterhaltung dieser Dynamik durch konkrete Maßnahmen und spürbare Fortschritte.

Insbesondere haben sie sich mit den Arbeiten zur Sicherheitsstrategie des Seeverkehrs, zur raschen Reaktion sowie zur Unterstützung der lokalen und regionalen Partner zur Entwicklung von Kapazitäten befasst. Am Freitag waren die Gespräche über EU-Militäroperationen, die das Herzstück der GSVP bilden, im Mittelpunkt der Gespräche. Die Minister befassten sich zunächst mit dem Fortschritt und den Perspektiven der laufenden militärischen Operationen der EU (EU NAVFOR Atalanta, EUFOR Althea, EUTM Somalia, Mali und EUTM), wurden von den jeweiligen Gouverneure über deren Fortschritt unterrichtet und begrüßten die erreichten Ergebnisse. 

 

Eine gesonderte Sitzung war der Zentralafrikaniscehn Republik gewidmet. Die EU engagiert sich aktiv in den von der internationalen Gemeinschaft unternommenen Initiativen, um der politischen und humanitären Dimension der Krise zu begegnen, als auch in Initiativen in Zusammenhang mit Sicherheit und Menschenrechte. 

Die Operation EUFOR  RCA wurde am 10. Februar vom Europäischen Rat eingerichtet und wird schnell im Ziel des Schutzes der Bürger durchgeführt werden. Die Minister wurden von den Vereinten Nationen über die Einschätzungen der Situation sowie vom EUROFOR RCA Operation Commander Major General Philippe Pontiès über den Streitkräfteaufwuchs und die Vorbereitung der Entwicklung des Unternehmens unterrichtet. Die Minister brachten ihre Besorgnis über die Situation in der zentralafrikanischen Republik  zum Ausdruck und forderten die rasche Entwicklung des Unternehmens.